2011 wurde der Tierschutzplan Niedersachsen ins Leben gerufen. [1] Die ursprüngliche Intention war, der Verantwortung in der artgerechten Nutztierhaltung gerecht zu werden. Hier sieht sich Niedersachsen in einer besonderen Fürsorgepflicht, da das Agrarland eine zentrale Rolle in der Nutztierhaltung einnimmt. Mit dem Tierschutzplan Niedersachsen sollen nicht die Landwirte alleine zur Verantwortung gezogen werden, vielmehr geht es um die Ausarbeitung artgerechter Haltungsmöglichkeiten, an der Fachleute aus unterschiedlichen Bereichen beteiligt sind und von denen die Landwirte ebenso profitieren wie die Tiere und die Verbraucher. Dieses Projekt möchten wir Ihnen hier ausführlich vorstellen.

Hintergründe und Strategie

Treibende Kraft für den Tierschutzplan Niedersachsen war der Minister für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Gert Lindemann. Er rief zunächst den Lenkungsausschuss „Tierschutzstrategie“ ins Leben, dem sich sowohl Tierschützer als auch Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verbraucherschutz, Kirche und dem Handel anschlossen. Der Lenkungsausschuss sollte von einem Tierschutzbeirat unterstützt werden, um auf Landesebene eine artgerechte Tierhaltung durchzusetzen. Dies, so die Ansicht Lindemanns, müsse auch im Interesse der Gesellschaft liegen.

Neben einer Auflistung der Handlungsfelder wurde ein Zeitplan zur Umsetzung festgelegt. Hauptkritikpunkte in Niedersachsen sind das Kupieren der Schwänze bei Ferkeln und deren betäubungslose Kastration sowie das Kürzen der Schnäbel bei Geflügel. Weiterhin sollten die Haltungsbedingungen für Nutztiere verbessert werden. Um die Pläne umsetzen zu können, suchte der Minister insbesondere das Gespräch mit den betroffenen Landwirten und anderen Nutztierhaltern. Diese sollten mit der Initiative nicht zur Handlung gezwungen, sondern sensibilisiert werden, um gemeinsame Lösungen zu erarbeiten. Sollte die Umsetzung jedoch scheitern, erklärte er sich im Vorfeld bereit, sich an Bund und Länder zu wenden, um entsprechende Gesetzesänderungen anzuregen.

Zunächst jedoch ist ihm an einer konstruktiven Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Tierschutzplans Niedersachsen gelegen, was er als den „Niedersächsischen Weg“ bezeichnet. Es sollte zunächst der konkrete Handlungsbedarf ermittelt werden, um anschließend in Arbeitsgruppen Wege zu finden, Mängel bei der Haltung zu beseitigen. Neben den Arbeitsgruppen sollten die Landwirte durch Behörden und Berater unterstützt werden. Als zukunftsgerichtetes Ziel wurde die Definition von Tierschutzindikatoren angedacht, um künftige Missstände bei der Haltung von Nutztieren aufzudecken. [2]

Projektteilnehmer

Wie der Webseite des Tierschutzplan Niedersachsen zu entnehmen ist [3], beteiligen sich:

  • der „Deutsche Tierschutzbund e.V.„,
  • der „Tierschutzbeirat des Landes Niedersachsen“ (in beratender Funktion),
  • die „Stiftung der Tierärztlichen Hochschule Hannover
  • und die „Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e.V.

an dem Projekt.

Landwirtschaftliche Vertreter beim Tierschutzplan Niedersachsen sind:

  • die „Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands e.V.„,
  • der „Niedersächsische Geflügelwirtschaft Landesverband e.V.„,
  • der „Verband der Fleischwirtschaft e.V.
  • und der „Landesbauernverband e.V.„.

Zu den Vertretern der Kirche zählen:

  • das „Katholische Büro Niedersachsen
  • und das „Haus kirchlicher Dienste der Evangelisch lutherischen Landeskirche Hannovers„.

An öffentlichen und behördlichen Stellen sind:

  • die „Landeswirtschaftskammer Niedersachsen„,
  • das „Niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit„,
  • die „Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V.
  • und der „Niedersächsische Landkreistag“ beteiligt.

Aus dem Handel beteiligen sich „Bioland e.V.“ und „EDEKA„. Mit dieser Vielfalt soll erreicht werden, Missstände aus möglichst vielen Blickwinkeln zu betrachten und auf Experten aus sämtlichen relevanten Fachbereichen zurückgreifen zu können.

Erste Schritte auf dem „Niedersächsischen Weg“

Nachdem der Tierschutzplan Niedersachsen ins Leben gerufen war, wurden für zwölf Tierarten 40 Handlungsfelder definiert, um Mängel in der Haltung aufzuspüren und durch die Erarbeitung geeigneter Lösungen zu beheben. Zu diesem Zweck wurden sieben Facharbeitsgruppen gegründet. Diese haben zur Aufgabe, sich mit den jeweiligen Kritikpunkten auseinanderzusetzen, Lösungsvorschläge zu erarbeiten und Landwirte in verschiedenen Projekten auf dem Weg zur Mängelbeseitigung zu begleiten.

Eine Fachgruppe hatte die spezielle Aufgabe, Tierschutzindikatoren zu definieren, um Überwachungsorganen und Beratern objektive Kriterien an die Hand zu geben, Missstände in der Tierhaltung aufzudecken. Zugleich sollten Landwirte dadurch die Möglichkeit erhalten, eventuelle künftige Mängel frühzeitig selbst festzustellen. Die Facharbeitsgruppen verpflichteten sich zu mindestens vier Treffen im Jahr, um die Fortschritte ihrer Arbeit zu analysieren und das weitere Vorgehen zu diskutieren.

Konkrete Ziele

Nach der Gründung des Lenkungsausschusses „Tierschutzstrategie“ und der Facharbeitsgruppen wurde ein konkretes Arbeitsprogramm entwickelt. [4] Darin sind die Ziele, Zeitpläne und Tierschutzindikatoren definiert, die sowohl auf gesellschaftliche Akzeptanz ausgerichtet sind als auch auf von Landwirten praktizierbare Mängelbeseitigungen. Die Landwirte erhalten laut Arbeitsprogramm die zur erfolgreichen Umsetzung notwendige technische und wissenschaftliche Unterstützung, zu denen die Experten in den Facharbeitsgruppen Managementempfehlungen erarbeiten.

Zu den im Arbeitsprogramm gelisteten Nutztierarten zählt insbesondere Geflügel wie Enten, Gänse, Masthühner, Legehennen und Puten sowie Schweine und Rinder. Für jede Tierart sind sowohl die zu beseitigenden Missstände als auch Ziele zu einer Optimierung der Haltungsbedingungen definiert. Letztere sind teilweise in wissenschaftlichen Studien und Projekten zu erforschen, um im Anschluss Lösungswege zu erarbeiten.

Im Folgenden die wesentlichen Ziele im Überblick

  • Pekingenten: artgerechte Tränken und Wasserstellen zum Baden, trockene Einstreu zum Erhalt der Fußballengesundheit
  • Moschusenten: Mehr Auslauf, angemessene Besatzdichte, Einrichtung von Ruhezonen, kein Schnabelkürzen, artgerechte Einstreu
  • Masthühner: Fütterung umstellen, um Skelett- und Stoffwechselstörungen zu vermeiden, trockene Einstreu zum Erhalt der Fußballengesundheit, angemessene Besatzdichte, artgerechte Einrichtung des Stalls
  • Legehennen: Kleingruppenhaltung (gesetzliche Regelung wird angestrebt), Bodenhaltung, Tötung männlicher Küken vermeiden
  • Puten: kein Schnabelkürzen, trockene Einstreu zum Erhalt der Fußballengesundheit, artgerechte Aufzucht und Haltung zur Vermeidung von Kannibalismus und Federrupfen
  • Schweine: kein betäubungsloses Kürzen der Schwänze von Ferkeln, keine betäubungslose Kastration von Ferkeln, Bewegungsmöglichkeiten für erwachsene Schweine einrichten, Platzbedarf für säugende Säue ermitteln
  • Rinder: leistungsangepasste Ernährung von Milchkühen, keine Anbindehaltung, bei Boxenhaltung Bewegungsmöglichkeit im Freien einrichten, kein betäubungsloses Enthornen von Kälbern
  • Allgemeine Ziele: artgerechte Tiertransporte, Fehlbetäubungen bei der Schlachtung reduzieren, übermäßigen Arzneimitteleinsatz bei Tieren prüfen, Qualzuchten verbieten

Öffentlichkeitsarbeit

Im Tierschutzplan Niedersachsen ist festgelegt, dass die definierten Ziele der Öffentlichkeit kommuniziert werden und anschließend nicht mehr geändert werden. Lediglich Etappenziele werden gegebenenfalls neu gesetzt, oder aber, sofern es Probleme mit der Umsetzung gibt, werden entsprechende gesetzliche Regelungen angestrebt. Auch über die Erfolge soll die Öffentlichkeit informiert werden. Ziel ist es schließlich, Verbesserungen in der Nutztierhaltung auf bundesweiter Ebene umzusetzen. Aktuelle Informationen kommuniziert der Tierschutzplan Niedersachsen in seinen Pressemitteilungen. [5]

Auch die Albert-Schweitzer-Stiftung setzt sich für eine bundesweite Umsetzung ein und kritisiert zugleich politische Unstimmigkeiten, die dem im Wege stehen. Dem gegenüber steht der Aufruf an die Bevölkerung, selbst aktiver im Tierschutz tätig zu werden. [6]

Kritische Stimmen

Die Opposition und Kritiker werfen CDU-Mitglied Lindemann wiederholt vor, eine Mitschuld an den Missständen und bisherigen Skandalen in Niedersachsen zu tragen. Dieser dementiert und hofft, das Vertrauen der Verbraucher mit dem Tierschutzplan Niedersachsen zurückzugewinnen. Seitens der SPD werden die Maßnahmen zwar grundsätzlich befürwortet, allerdings werden verschiedene zeitliche Verzögerungen kritisiert. Die Grünen sprechen gar von „einem enttäuschenden Sammelsurium“ und bemängeln ebenfalls zeitverzögerte Umsetzungen. [7]

Das erste Jahr

Nach einem Jahr Tierschutzplan Niedersachsen zieht Landwirtschaftsminister Lindemann ein Fazit: Die Facharbeitsgruppen haben wie vereinbart zielorientierte Konzepte erarbeitet und landwirtschaftliche Pilotprojekte bei der Umsetzung begleitet. Während bei Rindern, Schweinen, Puten und Legehennen bereits erste Erfolge zu verzeichnen waren, konnte für den angestrebten Verzicht auf das Schnabelkürzen bei Moschusenten noch keine geeignete Lösung gefunden werden. Lindemann begründete dies in der gängigen Intensivhaltung, die es zunächst zu beenden gelte.

Hier sei es wichtig, zusammen mit den betroffenen Landwirten Alternativen zu finden. Grundsätzlich lobte er nach Ablauf des ersten Jahres die enge, wissenschaftlich und praktisch fundierte Zusammenarbeit aller Beteiligten. [8]

Verzögerungen bei der Umsetzung

Nach wie vor sieht Lindemann den Tierschutzplan Niedersachsen in einer Vorreiterrolle, erhofft sich jedoch mehr Unterstützung durch den Bund. Einige angestrebte Maßnahmen müssten im Tierschutzgesetz verankert werden, um sie zeitnah umsetzen zu können, so der Minister. Insbesondere strebt er verbindliche Tierschutzindikatoren an, die Halter zur Eigenkontrolle verpflichten. Weiterhin beanstandet er, dass eine örtliche Betäubung beim Schenkelbrand von Fohlen erst ab 2018 verbindlich wird, auch die Betäubungspflicht bei der Kastration von Ferkeln bedürfe einer schnellen gesetzlichen Regelung. Er betont jedoch, dass die am Tierschutzplan Niedersachsen Beteiligten unabhängig davon weiterhin nach praktikablen Lösungen suchen – die Ziele seien nicht aufgegeben, nur die Umsetzung verzögere sich mangels entsprechender Gesetze und praktikabler Lösungswege. [9]

Im November 2012 äußerten sich die Vorsitzenden des Landvolks Niedersachsen zu weiteren Schwierigkeiten bei der Umsetzung verschiedener Etappenziele. So wurde vom Facharbeitskreis für Rinder kritisiert, dass einige tierschutzrelevante Auflagen von kleinen Betrieben nicht erfüllt werden können. Dies betrifft vor allem die Ausstattung der Ställe mit den erforderlichen Technologien. Der Landvolk-Präsident lehnte gar die Eigeninitiative Niedersachsens ab und sprach sich stattdessen für EU-übergreifende Lösungsfindungen aus. [10]

Zwischenbilanz 2013

Im Januar 2013 lobt der Landeswirtschaftsminister erneut die konstruktive Zusammenarbeit im Tierschutzplan Niedersachsen. Tierschützer und Verbraucherschützer haben eng mit Behörden und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Kirche kooperiert, so dass trotz einiger Verzögerungen viele Ziele erreicht werden konnten. Bisher nicht erreichte Ziele sollen jedoch mit aller Kraft weiterhin verfolgt werden. Positiv bewertet Lindemann auch die bundesweite Resonanz aus der Bevölkerung, die kritischen Stimmen seien weniger geworden. Er betont seinen Optimismus, letztendlich sämtliche definierten Handlungsfelder des Tierschutzplanes erfolgreich umsetzen zu können. [11]

Die Erfolge listet der Minister wie folgt auf:

  • Für Legehennen wurden Haltungsbedingungen erarbeitet, die den Verzicht auf das Schnabelkürzen ermöglichen.
  • In der Hühnerhaltung wurde eine Regelung zur Besatzdichte gefunden, um eine artgerechte Haltung von Eltern- und Jungtieren zu ermöglichen.
  • Ab Ende 2013 soll es keine Ausnahmen mehr geben, die das Schnabelkürzen bei Moschusenten erlauben, auch hier wurden entsprechende Regelungen für die Haltungsbedingungen ausgearbeitet.
  • Für alle Enten soll es künftig geeignete Wasserstellen zur Gefiederpflege geben. Die Haltungsbedingungen sind entsprechend anzupassen. Anfang 2013 stand dies laut Lindemann kurz vor der Umsetzung.
  • Bei Puten sind sich Wissenschaftler und Landwirte noch unsicher, welche Faktoren in der Haltung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen. Insbesondere ist zu klären, welche Maßnahmen in der Haltung geeignet sind, um auf das Schnabelkürzen verzichten zu können. Hier wurden Projekte ins Leben gerufen, um die richtigen Haltungsbedingungen zu erarbeiten.
  • Ursachenforschungen laufen auch bezüglich der Schweinehaltung. Wissenschaftliche Studien sollen die geeigneten Haltungsbedingungen ermitteln, um das Schwanzbeißen zu vermeiden. Landwirte sollen außerdem in die Lage versetzt werden, Warnsignale rechtzeitig zu erkennen, um entsprechend handeln zu können. Nur, wenn klar ist, warum Schweine sich derart verhalten, kann auf das Kupieren der Schwänze verzichtet werden, ohne dass sich die Tiere gegenseitig Schaden zufügen. Auch ein Frühwarnsystem wurde ins Auge gefasst.
  • Es wurden Indikatoren definiert, die es Landwirten ermöglichen, ihre Haltungsbedingungen zu überprüfen. Die Tierhalter sollen dadurch in die Lage versetzt werden, Missstände selbst frühzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Diesbezüglich laufen Projekte bei den Besitzern von Puten, Masthühnern, Schweinen und Rindern.

Hoffnung auf bundesweite Erfolge

Die Initiatoren des Tierschutzplans Niedersachsen sind der Hoffnung, dass ihre Erfolge auch andere Länder animieren, aktive Tierschutzmaßnahmen zu ergreifen. Den Bund sehen sie in der Verantwortung, das Tierschutzgesetz entsprechend anzupassen. Erstrebenswert wäre eine Europa übergreifende Regelung. Grundsätzlich gilt es, nicht nur die Belange der Tiere und Möglichkeiten der Landwirte zu berücksichtigen, sondern auch auf die Bedürfnisse der Verbraucher einzugehen. Skandale wie das Dioxin belastete Tierfutter und ebenso belastete Eier verunsichern die Verbraucher und fügen den Landwirten erheblichen wirtschaftlichen Schaden zu. [12]

Das Hauptproblem sind jedoch nach wie vor die Haltungsbedingungen von Nutztieren. Es gilt, wie mit dem Tierschutzplan angestrebt und in Teilbereichen bereits umgesetzt, für die Landwirte praktikable Lösungen zu entwickeln. Wissenschaftliche Aspekte sind, wie die Praxis bisher gezeigt hat, ebenso zu mit einzubeziehen wie landwirtschaftliche und tiermedizinische Faktoren. Auch gilt es, die technische Ausstattung in Ställen zu optimieren. Wie Landwirtschaftsminister Lindemann betont, geht es nicht darum, den Landwirten nur Doktrinen aufzuerlegen, sondern gemeinsam den Weg zur Umsetzung zu erarbeiten. Führt der „Niedersächsische Weg“ zum Erfolg, wären für andere Länder bereits die größten Hürden genommen, denn diese könnten sich bei der Umsetzung auf die Forschungs- und Projektergebnisse der niedersächsischen Initiative stützen.

Quellen:

  1. http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=28272&article_id=98191&_psmand=7
  2. http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1810&article_id=94218&_psmand=7
  3. http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=32030&article_id=110787&_psmand=7
  4. http://www.ml.niedersachsen.de/download/57732
  5. http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=32020&article_id=110585&_psmand=7
  6. http://albert-schweitzer-stiftung.de/aktuell/tierschutzplan-niedersachsen
  7. http://www.kreiszeitung.de/lokales/niedersachsen/tierschutzplan-punkte-sollen-quaelerei-verhindern-1213525.html
  8. http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1810&article_id=106161&_psmand=7
  9. http://landundforst.agrarheute.com/tierschutzplan-536577
  10. http://landvolk.net/Agrarpolitik/Land-und-Forst/2012/11/1245/Verbandsrat.php
  11. http://www.topagrar.com/news/Home-top-News-Positive-Zwischenbilanz-beim-Tierschutzplan-Niedersachen-1036283.html
  12. http://www.ndr.de/regional/dioxinchronologie101.html